Allgemeine Geschäftsbedingungen

CleanSim UG (haftungsbeschränkt) · Stand April 2025

Anbieter
CleanSim UG (haftungsbeschränkt)
Bernbachstraße 16
74632 Neuenstein, Deutschland
Kontakt
Tel: +49 152 266 36 177
E-Mail: info@clean-sim.de
Geschäftsführer: Vadym Babich
§ 1Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der CleanSim UG (haftungsbeschränkt), Bernbachstraße 16, 74632 Neuenstein, Deutschland (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Reinigungsdienstleistungen und damit verbundene Serviceleistungen.

(2) Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht in der jeweiligen Klausel ausdrücklich eine Differenzierung vorgenommen wird.

§ 2Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt professionelle Reinigungsdienstleistungen, insbesondere in den folgenden Bereichen:

  • Gebäudereinigung (Büro-, Gewerbe- und Wohngebäude)
  • Unterhaltsreinigung und regelmäßige Reinigungsdienste
  • Grundreinigung und Sonderreinigung
  • Fensterreinigung
  • Baureinigung und Endreinigung
  • Weitere Reinigungsdienstleistungen gemäß individueller Vereinbarung

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Anbieters. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 3Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Auftraggeber kann über das Kontaktformular auf der Website, per E-Mail, telefonisch oder schriftlich eine Anfrage an den Anbieter richten. Diese Anfrage gilt als verbindliches Angebot des Auftraggebers, sofern sie alle wesentlichen Vertragsbestandteile enthält (Art der Reinigung, Umfang, Ort, gewünschter Zeitraum).

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Auftraggebers durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail oder postalisch) annimmt. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Anfrage stellt noch keine Annahme dar.

(4) Der Anbieter behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4Leistungsbeschreibung

(1) Art und Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen richten sich nach dem individuellen Angebot und der schriftlichen Auftragsbestätigung.

(2) Der Anbieter erbringt die Leistungen mit eigenen, fachlich geschulten Mitarbeitern und unter Einsatz geeigneter Reinigungsmittel und -geräte. Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen, sofern die Qualität der Leistung dadurch nicht beeinträchtigt wird.

(3) Bei regelmäßigen Reinigungsdiensten (Unterhaltsreinigung) werden Turnus, Umfang und Zeitfenster im Vertrag festgelegt. Änderungen bedürfen der beiderseitigen schriftlichen Vereinbarung.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarte Leistung in zumutbarer Weise abweichend zu erbringen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist und dem Auftraggeber keine wesentlichen Nachteile entstehen (z. B. Einsatz gleichwertiger Reinigungsmittel).

§ 5Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand gemäß dem vereinbarten Stundensatz oder als Pauschalpreis gemäß Angebot. Zusätzliche Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nach vorheriger Absprache gesondert berechnet.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Weitere Zahlungsarten können individuell vereinbart werden.

(5) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6Termine und Leistungserbringung

(1) Der Anbieter erbringt die Leistung zu dem im Auftrag vereinbarten Termin. Termine sind verbindlich, sofern sie schriftlich bestätigt wurden.

(2) Muss ein vereinbarter Termin aus Gründen verschoben werden, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Krankheit von Mitarbeitern), wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Ein Ersatztermin wird schnellstmöglich vereinbart.

(3) Storniert der Auftraggeber einen bestätigten Termin weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Leistungsbeginn, ist der Anbieter berechtigt, eine Ausfallpauschale in Höhe von 50 % des vereinbarten Netto-Auftragswertes zu berechnen, sofern der Anbieter nicht anderweitig Aufträge annehmen konnte.

(4) Bei regelmäßigen Reinigungsverträgen kann der Auftraggeber einzelne Termine mit einer Frist von mindestens 48 Stunden kostenfrei verschieben.

§ 7Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind.

(2) Der Auftraggeber informiert den Anbieter vor Beginn der Leistung über besondere Gegebenheiten (z. B. empfindliche Oberflächen, Allergien, besondere Hygieneanforderungen, vorhandene Schäden).

(3) Der Auftraggeber stellt kostenlos einen Wasser- und Stromanschluss in angemessener Nähe zum Reinigungsobjekt zur Verfügung.

(4) Wertgegenstände und zerbrechliche Objekte sind vom Auftraggeber eigenverantwortlich zu sichern. Der Anbieter haftet nicht für Schäden an Gegenständen, auf deren Empfindlichkeit er nicht hingewiesen wurde.

(5) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und wird die Leistungserbringung dadurch verzögert oder unmöglich, trägt der Auftraggeber die daraus entstehenden Mehrkosten.

§ 8Gewährleistung und Mängelansprüche

(1) Der Anbieter erbringt die Reinigungsleistungen sorgfältig und nach dem aktuellen Stand der Reinigungstechnik.

(2) Beanstandungen sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Leistungserbringung, schriftlich mitzuteilen. Offensichtliche Mängel, die bei einer Abnahme nach Erbringung der Leistung erkennbar waren, müssen sofort gerügt werden.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Die Nachbesserung erfolgt kostenfrei innerhalb einer angemessenen Frist.

(4) Schlägt die Nachbesserung nach zweimaligem Versuch fehl, hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung des Preises oder — bei erheblichen Mängeln — auf Rücktritt vom Vertrag.

(5) Gewährleistungsansprüche verjähren gegenüber Verbrauchern innerhalb von einem Jahr, gegenüber Unternehmern innerhalb von sechs Monaten nach Leistungserbringung.

§ 9Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Die Haftung für Schäden an Gegenständen, auf deren besondere Empfindlichkeit oder besonderen Wert der Auftraggeber den Anbieter nicht vor Leistungsbeginn hingewiesen hat, ist ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung in angemessener Höhe. Auf Anfrage des Auftraggebers wird der Versicherungsnachweis vorgelegt.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Falle der Übernahme einer Garantie.

§ 10Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — CleanSim UG (haftungsbeschränkt), Bernbachstraße 16, 74632 Neuenstein, Deutschland, E-Mail: info@clean-sim.de — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder postalisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(4) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

(5) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

§ 11Datenschutz

(1) Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter clean-sim.de/datenschutz abrufbar ist.

(3) Der Auftraggeber willigt ein, dass seine zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer) vom Anbieter elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

§ 12Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Stuttgart.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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